Du bist gerade dabei, dich mit der Stellplatzpflicht auseinanderzusetzen, und fragst dich, ob es nicht doch eine Möglichkeit gibt, von dieser Verpflichtung befreit zu werden? Gute Nachricht: In vielen Fällen kannst du eine Härtefallregelung beantragen! Aber was genau bedeutet das und wie geht das Ganze? Ich erkläre dir in diesem Artikel, wie du eine Härtefallregelung beantragen kannst und was dabei zu beachten ist.

Kurz gesagt, eine Härtefallregelung ermöglicht es dir, von bestimmten Anforderungen befreit zu werden, wenn deren Einhaltung für dich eine unzumutbare Belastung darstellt. Das kann beispielsweise bei der Stellplatzpflicht der Fall sein, wenn du nachweisen kannst, dass du aufgrund der geographischen Lage, der bestehenden Infrastruktur oder aus anderen nachvollziehbaren Gründen keinen Stellplatz benötigst oder dir diesen nicht leisten kannst.

• Du solltest einen Antrag stellen, wenn du der Meinung bist, dass die Stellplatzpflicht in deinem Fall unzumutbar wäre. Das könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn:

  • Du in einer sehr gut angebundenen Gegend wohnst, in der der öffentliche Nahverkehr ausreichend ist.

  • Du keine ausreichende Fläche hast, um Stellplätze zu schaffen, oder dies mit zu hohen Kosten verbunden wäre.

  • In deiner Nähe bereits ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden sind.

• Rechtliche Grundlage prüfen
  Informiere dich zuerst, ob in deiner Stadt oder Gemeinde eine Härtefallregelung für die Stellplatzpflicht vorgesehen ist. Die entsprechenden Regelungen findest du häufig in der örtlichen Bauordnung oder der Stellplatzsatzung.

• Antrag ausfüllen
  Der Antrag auf eine Härtefallregelung wird in der Regel beim Bauordnungsamt oder der zuständigen Behörde eingereicht. Das Formular kannst du online auf der Webseite deiner Stadt oder direkt bei der Behörde anfordern.

• Begründung verfassen
  Erkläre im Antrag genau, warum du die Stellplatzpflicht nicht erfüllen kannst. Gehe dabei auf die Punkte ein, die für dich sprechen, zum Beispiel die Anbindung an den öffentlichen Verkehr, bestehende Parkmöglichkeiten in der Nähe oder die finanziellen und baulichen Hürden, die mit der Schaffung von Stellplätzen verbunden wären.

• Unterlagen beifügen
  Füge dem Antrag Nachweise bei, die deine Begründung stützen. Dazu gehören zum Beispiel Nachweise über die Nähe zu öffentlichen Verkehrsmitteln, eine Übersicht der öffentlichen Parkplätze in der Umgebung oder auch Fotos von deinem Grundstück, wenn Platzmangel ein Thema ist.

• Abwarten und Bescheid bekommen
  Nachdem du deinen Antrag eingereicht hast, prüft die zuständige Behörde deinen Fall und entscheidet, ob du von der Stellplatzpflicht befreit wirst. Dieser Prozess kann einige Wochen dauern. Wenn du eine positive Rückmeldung erhältst, bist du von der Stellplatzpflicht befreit.

So ein Antrag fällt ja dem einen oder anderen schwer. Deshalb habe ich hier einen Beispielantrag für Dich hochgeladen. 
Du kannst ihn über den Butten downloaden.

Ich bin Immobilienbesitzerin und Bauexpertin, die ihre Erfahrungen gerne mit anderen teilt. Auf meinem Blog findest Du nicht nur meine Erlebnisse, Erfolge und Leiden, sondern auch alles rund um den Themenbereich Immobilien und Bauen – einfach erklärt, ohne Fachchinesisch und immer mit einem praktischen Blick auf das Wesentliche.